Wird diese Nachricht nicht richtig dargestellt, klicken Sie bitte hier.

CSU im Bundestag Brief aus Berlin
Nr. 12 | 28.06.2019


Grüß Gott,

anbei finden Sie unseren aktuellen Brief aus Berlin:

Das Themenspektrum war erneut breit, mit dem sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) diese Woche in ihrer zweiten Befragung durch die Abgeordneten seit Jahresbeginn konfrontiert sah. Doch gerade die Wahl des künftigen EU-Kommissionspräsidenten nahm in der Befragung viel Raum ein.

Angesichts der seit Jahren niedrigen Spenderzahlen soll die gesetzliche Grundlage für Organspenden so bald wie möglich verändert werden. Nach einer allgemeinen Orientierungsdebatte Ende 2018 beriet der Bundestag am Mittwoch, 26. Juni 2019, erstmals über zwei konkurrierende Gesetzentwürfe, die jeweils von Abgeordneten verschiedener Fraktionen unterstützt werden. Für die CSU im Bundestag sprachen Georg Nüßlein und Stephan Pilsinger. 

Nach dem EuGH-Urteil zur Infrastrukturabgabe (Pkw-Maut) am 19. Juni hat sich auch der Bundestag mit diesem Thema beschäftigt. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) debattierte mit den Abgeordneten in Verkehrs- und Haushaltsausschuss mehr als vier Stunden über das Thema. Anschließend erklärte er in einer Aktuellen Stunde die Entscheidungen des Verkehrsministeriums vor und nach der Urteilsverkündung.

Am Wahlabend des 26. Mai 2019 war klar: Marlene Mortler zieht für die CSU in das Europäische Parlament ein. Ein neuer politischer Lebensabschnitt beginnt! Wir, die CSU im Bundestag, gratulieren herzlich zu diesem grandiosen Wahlerfolg. Auch wenn das heißt, Abschied zu nehmen, von einer vielgeschätzten und herzlichen Kollegin aus unserem Kreis.

Viel Spaß beim Lesen!



Regierungsbefragung 

Merkel stellt sich den Fragen der Abgeordneten

Erneut war das Spektrum der Themen breit, mit denen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in ihrer zweiten Befragung durch die Abgeordneten in diesem Jahr konfrontiert sah. Die Wahl des künftigen EU-Kommissionspräsidenten nahm in der Befragung viel Raum ein.
Weiterlesen
Organspende

Zahl der Organspender soll steigen

Angesichts der seit Jahren niedrigen Spenderzahlen soll die gesetzliche Grundlage für Organspenden so bald wie möglich verändert werden. Nach einer allgemeinen Orientierungsdebatte Ende 2018 beriet der Bundestag am Mittwoch, 26. Juni 2019, erstmals über zwei konkurrierende Gesetzentwürfe, die jeweils von Abgeordneten verschiedener Fraktionen unterstützt werden.
Weiterlesen
Infrastrukturabgabe

Scheuer: „Nach dem Urteil völlige Transparenz hergestellt“

Nach dem EuGH-Urteil zur Infrastrukturabgabe (Pkw-Maut) am 19. Juni hat sich der Bundestag in dieser Woche mit diesem Thema beschäftigt. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) debattierte mit den Abgeordneten in Verkehrs- und Haushaltsausschuss mehr als vier Stunden das Thema. Anschließend erklärte er in einer Aktuellen Stunde die Entscheidungen des Verkehrsministeriums vor und nach der Urteilsverkündung.
Weiterlesen
Personalie

Mortler: „Abschied aus Berlin – Aufbruch in Brüssel“

Am Wahlabend des 26. Mai 2019 war klar: Marlene Mortler zieht für die CSU in das Europäische Parlament ein. Ein neuer politischer Lebensabschnitt beginnt! Wir, die CSU im Bundestag, gratulieren herzlich zu diesem grandiosen Wahlerfolg. Auch wenn das heißt, Abschied zu nehmen, von einer vielgeschätzten und herzlichen Kollegin aus unserem Kreis.
Weiterlesen